Überlegungen und Vorschläge gesammelt
Bürgerversammlungen sind Instrumente der partizipatorischen Demokratie, die es erlauben bei komplexen Themen die Bevölkerung mit einzubeziehen. In Südtirol trafen sich von Januar bis Juni 2024 fünfzig volljährige Bürgerinnen und Bürger sowie sechs Jugendliche fünfmal, um den Südtiroler Klimaplan 2040 zu diskutieren.Die bei diesen Treffen entwickelten Überlegungen und Vorschläge sind in einem Bericht enthalten, den der Bürgerrat der Südtiroler Landesregierung übergeben hat. Die Landesregierung hat nun bis zum Frühling Zeit, um das Dokument Punkt für Punkt zu prüfen und die Vorschläge mit einer Begründung anzunehmen oder abzulehnen.
„Eine neue Erfahrung“
„In letzter Zeit wurde das Instrument der Bürgerräte gerade beim Thema Klimawandel häufig genutzt. Beim Runden Tisch möchten wir die Südtiroler Erfahrungen auf Landesebene mit jenen von Trient auf Gemeindeebene und jenen von Österreich vergleichen“, erklären Federica Cittadino und Elisabeth Alber, Forscherinnen von Eurac Research.Am Runden Tisch werden Sabina Frei, Dozentin an der Freien Universität Bozen, Carlo Maiolini vom MUSE in Trient und Georg Tappeiner von der österreichischen Beratungsfirma pulswerk teilnehmen, die auch die drei Bürgerräte moderierten.
„Es handelt sich um neue Erfahrungen, weshalb es noch nicht möglich ist, ihre Auswirkungen zu bewerten. Es ist aber jedenfalls interessant, den Beteiligungsprozess zu untersuchen, wie er sich zu den herkömmlichen Entscheidungsfindungsprozessen verhält, und zu verstehen, wie die Arbeit der Bürgerräte ablief, auf welche Hindernisse sie stießen und welche Eindrücke die Teilnehmenden hatten“, schließen die Forscherinnen.
Der Runde Tisch wird anlässlich des Jubiläums der Euroregionalen Vereinigung für vergleichendes Öffentliches Recht und Europarecht (EVVÖRE) mit Unterstützung der EVVÖRE selbst und der Euregio Tirol Südtirol Trentino organisiert.
