Landtag
Podcast | Deeg: „Ja, ich bereue es mittlerweile ein wenig“
Sie war 10 Jahre lang in der Landesregierung und ist seit Jänner nur mehr einfache Landtagsabgeordnete: Waltraud Deeg. Sie hätte wieder einen Platz in der Landesregierung bekommen, hat aber von selbst abgelehnt. Ob sie diesen Schritt mittlerweile bereut, was der Grund für ihren Rückzug war und wie es ihr seitdem ergeht, verrät die SVP-Politikerin im Gespräch mit STOL-Ressortleiter Arnold Sorg.
Landtag lehnt Expertenkommission zu Covid ab
Mit 19 Nein-Stimmen, 9 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen hat der Landtag einen vom Team K eingebrachten und von der Grünen Fraktion, dem PD und der Freien Fraktion mitunterzeichneten Antrag auf Einsetzung einer unabhängigen Expertenkommission zur Aufklärung der Covid-Pandemie abgelehnt. Eine unabhängige technische Kommission werde eingesetzt, an der auch die Bevölkerung teilnehmen könne, informierte Landesrat Hubert Messner.
Nach Anderlan-Rede: Parteien setzen Zeichen gegen Hass und Hetze
Die Fraktionen Civica, Grüne, PD, SVP und Team K im Südtiroler Landtag „distanzieren sich gemeinsam in aller Form und mit Nachdruck von den inakzeptablen Aussagen von Jürgen Wirth Anderlan.“ Ihre Haltung haben die Fraktionen heute durch eine symbolische rote Linie, die es nicht zu übertreten gelte, vor dem Südtiroler Landtag zum Ausdruck gebracht.
Rote Linie gegen JWA entzweit den Landtag
Jürgen Wirth Anderlan hat mit seiner Wiener „Steinbruch“-Rede eine rote Linie überschritten – und mit einer roten Linie wollen SVP und Grüne am heutigen Dienstag um 14.20 Uhr symbolisch auf Distanz zu seinen Aussagen gehen. Eingeladen wurden alle Fraktionen, doch einen Schulterschluss aller gegen JWA wird es nicht geben.
Colli über Wirth Anderlan: „Andreas ist nicht Jürgen und Jürgen nicht Andreas“
Die Rede des Südtiroler Landtagsabgeordneten Jürgen Wirth Anderlan bei der FPÖ in Wien hat hohe Wellen geschlagen und schockiert. Nun reagiert auch Andreas Colli, der auf der Liste von Wirth Anderlan kandidiert hat und mit ihm im Landtag sitzt.
Wirth Anderlan darf mit diesen Aussagen nicht durchkommen
„Das, was Jürgen Wirth Anderlan da seit Monaten praktiziert, ist gefährlich. Er hetzt seine Anhänger auf und verlässt den demokratischen Raum. Und bringt damit eine Stimmung in die Gesellschaft, die gefährlich werden kann.“ Ein Kommentar von STOL-Ressortleiter Arnold Sorg.
JWA im Kreuzfeuer der Kritik: Wiederbetätigung steht im Raum
Die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens wegen Wiederbetätigung gegen den Landtagsabgeordneten Jürgen Wirth Anderlan (JWA) fordert die Interessengemeinschaft österreichischer Autorinnen und Autoren. Wirth Anderlan hatte auf einer FPÖ-Veranstaltung in Wien für die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen verlangt, dass für sie Handschellen klicken und sie in den Steinbruch gehörten.
Warum Landesrat Daniel Alfreider jetzt einen Rüffel erhalten hat
Unliebsame Post für Landesrat Daniel Alfreider: Auf Druck der Opposition hat ihn gestern Landtagspräsident Arnold Schuler schriftlich ermahnt, Anfragen künftig zeitgerecht zu beantworten. „Verzögerungen kann es in Ausnahmefällen geben. Sie dürfen aber nicht zur Regel werden“, so Schuler.
Hofer ist neue Gleichstellungsrätin – Höller als Jugendanwältin bestätigt
Daniela Höller ist am Vormittag im Landtag mit 27 Ja, 2 Nein und 5 Enthaltungen als Kinder- und Jugendanwältin bestätigt worden. Es folgte die Wahl der Gleichstellungsrätin: Brigitte Hofer wurde mit 27 Ja, einem Nein und 6 Enthaltungen zur Gleichstellungsrätin gewählt.
Schon wieder Streit in der SVP! Warum es diesmal kracht
Die Volkspartei kommt nicht zur Ruhe: 6 Monate nach der Wahl sind die 4 Gesetzgebungskommissionen des Landtags endlich funktionsfähig. Doch die Besetzung ging nicht ohne einen mittleren „Hauskrach“ in der SVP über die Bühne. Hier die Hintergründe!
Volksanwaltschaft: Das sind die 5 Bewerber für das Amt
Sesselrücken bei den Ombudsstellen des Landes: Als einzige Kandidatinnen für ihre Ämter wird der Landtag nächste Woche Brigitte Hofer zur Gleichstellungsrätin ernennen – und Daniela Höller als Jugendanwältin bestätigen. Statistisch betrachtet könnte Südtirol hingegen erstmals seit 20 Jahren wieder einen Volksanwalt erhalten: 4 von 5 Bewerbern sind männlich.
Muss Kompatscher 205.000 Euro Strafe zahlen?
Muss der Landeshauptmann eine Verwaltungsstrafe von 205.000 Euro berappen, weil er im Wahlkampf 2018 das Kostenlimit überschritten hat? Ja, befindet die Finanzpolizei. Nein, meinen Kompatschers Anwälte in einer Gegendarstellung an das Landtagspräsidium. „Wir haben alles an die Prüfstelle des Landes sowie das Rechtsamt des Landes weitergeleitet“, so Landtagspräsident Schuler.
SVP soll „politischen“ Landessekretär erhalten: Das ist der Top-Kandidat
Es ist so gut wie fix, dass Dieter Steger zum neuen Obmann der SVP gewählt wird. Spannender ist eine andere Personalentscheidung: Steger setzt auf einen neuen Landessekretär, der ihn vor allem in der politischen Arbeit und beim Kontakt mit den Ortsgruppen unterstützt. Für diese Aufgabe gibt es einen klaren Favoriten.
Landtag: Sven und Wally im Sonnenaufgang...
Nach vielen Turbulenzen hält die Mehrheit und genehmigt den 650 Millionen Euro schweren Haushalt mit 18 Stimmen. Die Erfolge der Opposition im Gesetzgebungsausschuss bleiben Eintagsfliegen und wurden gestrichen. Somit müssen sich Eltern trotz verpflichtendem Jahr ab Herbst selbst darum kümmern, wie ihr Kind in den Kindergarten kommt. Einen Transport wird es nicht geben.
Südtiroler Landtag entscheidet (noch) nicht über die Wählbarkeit von Renate Holzeisen
Auch 5 Monate nach der Landtagswahl ist unklar, ob Renate Holzeisen rechtmäßig im Landtag sitzt oder nicht. Der Wahlbestätigungsausschuss des Landtages konnte auch bei seiner heutigen Sitzung die Überprüfung der juridischen Position der VITA-Abgeordneten noch immer nicht abschließen. Wie berichtet, ist Holzeisens Partei in 3 Gerichtsverfahren gegen das Land Südtirol verwickelt, die aber bis zu einem Urteil des Verfassungsgerichtes ausgesetzt sind.
Podcast | Herr Leiter Reber, wechseln Sie zur SVP?
Wollte er mit seinem Rückzug aus der Mehrheit die Landesregierung stürzen? Und was plant der ehemalige Freiheitliche nun? Läuft er sogar zu einer anderen Liste über? Dies klärt STOL-Ressortleiter Arnold Sorg im Podcast mit dem Landtagsabgeordneten Andreas Leiter Reber.
Arbeit an Gesetzen geht endlich los: Tauziehen um Kommissionen beendet
5 Monate nach der Wahl kann im Landtag mit Ende März endlich die Arbeit an Gesetzen starten. 14 Abgeordnete der Mehrheit und 14 der Opposition werden in den 4 Gesetzgebungsausschüssen tätig sein. Damit dies bei vielen Ein-Mann-Parteien und knapper Mehrheit klappt, einigten sich die 13 Fraktionen einstimmig auf 4 Änderungen der Geschäftsordnung. Neu ist, dass künftig auch der Landtagspräsident in den Kommissionen antreten muss bzw. darf.