Deutschlands Wirtschaft stottert, und das wird sich auch nach den desaströsen Jahren, in dem sich das Land einen völlig der Sache unkundigen, aber ideologisch umso mehr umtriebigen Wirtschaftsminister leistete, nicht ändern. Klar, Putin, globale Krisen und Trumps Zoll-Poker werden als Grund dafür genannt. Doch die wahren Bremsklötze sind hausgemacht und sitzen tief: Fachkräfte verzweifelt gesucht, während staatliche Misswirtschaft und das Bürokratie-Monster fröhlich Investitionen fressen. Das ist keine Neuigkeit, sondern deprimierende Dauerschleife.<BR /><BR />Und was macht die sich formende neue Regierung? Sie präsentiert einen Koalitionsvertrag, der mehr nach Beruhigungspille als nach Rosskur schmeckt. Dass das Ganze kein großer Wurf ist, sehen auch die Unternehmensverbände so. Statt der versprochenen „Wende“ gibt’s ein teures „Weiter so“. Abschreibungs-Zückerchen sollen übertünchen, dass sich Investitionen in neue Fabriken auf 20 Jahre eben nicht rechnen, wenn die Standortkosten explodieren. Die Lohnzusatzkosten? Werden nicht gesenkt, sondern mit neuen Schulden kaschiert. Die Energiepreise? Ebenso. Alles auf Pump, die Rechnung kommt später – eine Weisheit, die jeder Unternehmer kennt, die Politik aber gern ignoriert. Die dringend nötigen Strukturreformen, etwa bei den Sozialsystemen, sucht man vergeblich. Man pinselt am Status Quo herum, statt das Fundament zu sanieren. Das wird vor allem eines: teuer.<BR /><BR />Besonders bizarr wird es bei der Energiepolitik. Die „Energiewende“, diese deutsche Lebenslüge, wird unbeirrt weiter befeuert. Bezahlbare, verlässliche Energie – das Fundament für Wohlstand und Arbeitsplätze – wird geopfert für eine mit Abermilliarden subventionierte Fata Morgana aus unzuverlässigem Flatterstrom. Während die Industrie ächzt und Bürger die höchsten Strompreise Europas zahlen, wird vor allem dem ländlichen Raum die Mobilität geraubt und verteuert. Hauptsache, der Polit-Adel in den urbanen Schickimicki-Vierteln kann sich grün fühlen – bezahlt von denen, die aufs Auto angewiesen sind. Von den immer teureren Heizungskosten reden wir mal gar nicht…<BR /><BR />Und dann die Krokodilstränen wegen der US-Zölle! Dieselben Kreise, die einst gegen Freihandel (TTIP, CETA und das verteufelte Chlorhühnchen lassen grüßen) wetterten, jammern nun über Protektionismus. Gleichzeitig fahren sie, Hand in Hand mit einer ideologisch getriebenen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen, die deutsche Schlüsselindustrie Automobil mit Verboten und Auflagen sehenden Auges an die Wand – und sorgen sich dann heuchlerisch um deren Exporte. Das ist an Widersprüchlichkeit kaum zu überbieten.<BR /><BR />Die Diagnose der Wirtschaftsweisen ist also klar, die verordnete Therapie der Koalition aber mutlos und kurzsichtig. Statt eines echten Aufbruchs droht teures Weiterwursteln auf Kredit. Das Frühjahrsgutachten liest sich wie ein letzter Weckruf – doch Berlin scheint lieber weiter zu schlummern und auf bessere Zeiten zu hoffen, die so nicht kommen werden.