Dienstag, 16. Juli 2024

Metsola als EU-Parlamentspräsidentin wiedergewählt

Die Maltesin Roberta Metsola von der europäischen Volkspartei (EVP) wurde am Dienstag mit 562 Stimmen als Präsidentin des Europaparlaments wiedergewählt.

Roberta Metsola bleibt EU-Parlamentschefin. - Foto: © APA/AFP / JOHN THYS

In einem ersten Wahlgang wurden zudem 11 von 14 Vize-Präsidentinnen und -Präsidenten bestimmt. Alle Kandidaten von der konservativen EVP, den Sozialdemokraten, den Liberalen und den Grünen haben die nötige Mehrheit erreicht.

In einer zweiten Runde müssen nun die drei noch offenen Posten unter den sechs Kandidaten der Europäischen Linken sowie der drei rechten Fraktionen aufgeteilt werden. Diese hatten die nötige Mehrheit in der ersten Runde nicht erreicht.

Im Rennen sind demnach noch zwei EU-Abgeordnete der EKR-Fraktion (Mitglieder sind u.a. die Fratelli d'Italia von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni), zwei von den „Patrioten für Europa“ sowie jeweils ein Kandidat von den „Souveränisten“ (stärkste Partei ist hier die deutsche AfD) und der Europäischen Linken.

Für weitere zweieinhalb Jahre gewählt

Metsola, die bereits am Vormittag gewählt wurde, erhielt deutlich mehr Stimmen als die für eine Mehrheit nötigen 312 und ist nun für weitere zweieinhalb Jahre gewählt. Ihre einzige Konkurrentin, die Spanierin Irene Montero von den europäischen Linken, erhielt 61 Stimmen.

Metsola legte in ihrer Rede nach der Wahl ihre Schwerpunkte dar. Darunter ist eine Stärkung der Rechtsstaatlichkeit sowie der sozialen Säule, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die Erweiterung: „Wir müssen die Hand Europas ausstrecken, wo auch die Kriterien erfüllt werden.“

Metsola erneuerte auch ihre Forderung nach einem Initiativrecht für das Parlament, um Gesetze vorschlagen zu dürfen. Bisher darf dies nur die Kommission.

apa

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