Montag, 1. Juli 2024

AfD tritt aus europäischen Parteienverbund ID aus

Die deutsche AfD tritt aus dem europäischen Parteienverbund ID aus. Die Entscheidung des Bundesvorstands gab der stellvertretende Parteichef Peter Boehringer am Sonntag auf dem Parteitag in Essen bekannt.

Die AfD tritt aus dem europäischen Parteieinverbund ID aus. - Foto: © APA/AFP / VOLKER HARTMANN

Der Schritt war erwartet worden. Zuvor hatten die Delegierten mit Zweidrittelmehrheit dem Bundesvorstand die Kompetenz für solche Entscheidungen gegeben. Die ID - kurz für Identität und Demokratie - ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien.

Die AfD war der ID-Partei erst im vergangenen Jahr beigetreten. In der ID-Fraktion im Europaparlament war sie schon vorher. Nach umstrittenen Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur nationalsozialistischen SS hatte die Fraktion die AfD-Gruppe aber kurz vor der Europawahl ausgeschlossen.

Auch die Entscheidung der AfD nach der Wahl, Krah aus ihrer Gruppe auszuschließen, brachte keine Wiederannäherung an die ID-Fraktion. In der ID-Partei war die AfD aber zuletzt noch Mitglied.

apa

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