Mittwoch, 24. April 2024

US-Senat stimmt für TikTok-Verbot

TikTok muss sich in den USA von ihrem chinesischen Mutterkonzern ByteDance lösen. Der US-Senat stimmte am späten Dienstag für ein Ultimatum, wonach die populäre Kurzvideo-App binnen 9 Monaten ihre US-Vermögenswerte verkaufen muss oder aber verboten wird. „Jahrelang haben wir der Kommunistischen Partei Chinas erlaubt, eine der beliebtesten Apps Amerikas zu kontrollieren, und das war gefährlich kurzsichtig“, sagte Senator Marco Rubio.

TikTok hat in den USA mit Gegenwind zu kämpfen. - Foto: © APA/AFP / PATRICK T. FALLON

„Ein neues Gesetz wird den chinesischen Eigentümer zwingen, die App zu verkaufen. Das ist gut für Amerika“, sagte der führende Republikaner im Geheimdienstausschuss. TikTok reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage von Reuters nach einer Stellungnahme, hatte aber bereits am Wochenende rechtliche Schritte gegen das Gesetz angekündigt.

Kritiker von TikTok werfen der Plattform eine Nähe zur chinesischen Regierung und mögliche Datenspionage vor. TikTok weist diese Vorwürfe zurück. Ob die Regierung in Peking einem Verkauf der US-Anteile zustimmen würde, ist unklar. Der Streit ist zu einem wichtigen Thema im US-Wahlkampf geworden.

apa

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